Dienstag, 3. März 2009

Geheimer Brief des US-Präsidenten an Moskau: Kein Raketenabwehrsystem in Osteuropa

VERSÖHNUNGSGESTE
Obama bietet Russland Verzicht auf Raketenschild an

Annäherung an Moskau: US-Präsident Obama ist laut "New York Times" bereit, auf die umstrittene Raketenabwehr in Osteuropa zu verzichten - ein entsprechendes Schreiben soll Präsident Medwedew kürzlich erhalten haben. Als Gegenleistung soll Russland helfen, Irans Raketenpläne zu stoppen.

Washington - Es wäre ein Paukenschlag, ein weiterer Bruch mit der Politik von Ex-Präsident George W. Bush, ein Schritt auf Moskau zu: US-Präsident Barack Obama hat nach einem Bericht der "New York Times" in einem "geheimen Brief" dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew angeboten, auf die Aufstellung der umstrittenen Raketenabwehr in Osteuropa zu verzichten. Wie die Zeitung am Dienstag schreibt, soll Moskau im Gegenzug dabei helfen, die Entwicklung von iranischen Langstreckenraketen zu verhindern.

Der Brief sei Medwedew von einem hochrangigen US-Regierungsbeamten vor drei Wochen überreicht worden. Darin heißt es, die USA benötigten das Raketenabwehrsystem nicht, falls Iran jede Anstrengungen einstelle, Nuklearsprengköpfe und ballistische Raketen zu bauen.

In US-Regierungskreisen wurde laut Nachrichtenagentur Reuters bestätigt, dass Obama seinem russischen Kollegen zu dem Thema geschrieben habe. In dem Brief seien eine Reihe von Themen angeschnitten worden, darunter auch der Abwehrschirm sowie die Bedrohung durch den Iran, hieß es laut Reuters weiter.

Das Angebot der US-Regierung an Moskau gelte allerdings erst bei einem tatsächlichen Ende der Bedrohung aus Teheran, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsvertreter. Eine Absichtserklärung Russlands zur Hilfe bei den Verhandlungen mit der Regierung in Teheran reiche den USA nicht aus, um die Pläne für den Raketenschild zu stoppen.

Laut "New York Times" hat Russland bisher auf den Brief offiziell nicht reagiert. Aus Moskau sei aber verlautet, dass Außenminister Sergej Lawrow am kommenden Freitag mit seiner amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton über das Thema Raketenabwehr sprechen wolle. Obama und Medwedew werden sich dann am 2. April erstmals bei dem G-20-Gipfel in London treffen.

Die Regierung Bush hatte die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen vorangetrieben. Entsprechende Verträge der USA mit den beiden osteuropäischen Ländern wurden bereits abgeschlossen. Die USA hatten das Vorhaben mit einer Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie Iran begründet. Russland sieht die Pläne jedoch als Bedrohung für seine Sicherheit an und hat sich vehement dagegen gewehrt.

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