Das Ziel: 100 Jahre schuldenfrei!
OB Dirk Elbers zeigt die frisch umprogrammierte Schuldenuhr. Sie kann die Schuldenfreiheit Düsseldorfs für die nächsten 100 Jahre anzeigen.
Seit fast zweieinhalb Jahren ist Düsseldorf schuldenfrei – als einzige Großstadt in weiter Umgebung.
Das dokumentiert die Stadt seitdem stolz mit der „Schuldenuhr“ am Rathaus. Doch auf der wurde es jetzt eng: Was tun, wenn 999 Tage voll sind? Weiter reichte die Anzeige nämlich nicht.
OB Dirk Elbers machte die Uhr zur Chefsache. Sie wurde umprogrammiert, zeigt jetzt keine Sekunden mehr an, dafür Jahre. Damit setzt Elbers ein deutliches Zeichen: 100 Jahre soll die Schuldenfreiheit noch andauern. Denn genau so viel zeigt die Uhr jetzt an...
Elbers: Die Uhr ist unser Ansporn
100 Jahre ohne Schulden: Das wäre doch ein ambitioniertes Ziel für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Ein guter Grund, bei Oberbürgermeister Dirk Elbers persönlich nachzufragen. EXPRESS sprach mit ihm über die Umstellung der 2000 Euro teuren Schuldenuhr am Rathaus.
EXPRESS: Herr Oberbürgermeister, was hat sie veranlasst, „an der Uhr zu drehen“?
Elbers: Die Düsseldorfer Schuldenuhr ist für uns ein Zeichen, wie solide und gesund unsere Stadt ist. Und genau das macht doch alle Bürger stolz! So etwas darf einfach nicht verschwinden. Außerdem steht sie bei uns als Ansporn und Mahnung im Rathaus – sowohl im Rat als auch in der Verwaltung. Schließlich stehen uns die Zahlen bei jedem Gang über den Marktplatz vor Augen.
Nach dem Umbau würde die Schuldenuhr jetzt für 100 Jahre laufen können. Ist das Ihr – vielleicht nur symbolisch – politisches Ziel?
Genau! Die Schuldenfreiheit Düsseldorfs ist für uns in der Stadtverwaltung das höchste Ziel und hat bei allen unseren Entscheidungen absolute Priorität.
Was ist die Grundlage, um sich so lange die Schuldenfreiheit zu bewahren?
Eine solide Haushaltspolitik. Man muss auch mal „Nein!“ sagen können – auch in Krisenzeiten.
Ist es bei allem Stolz auf die Schuldenfreiheit nicht etwas übertrieben, den Leuten Bescheide über null Euro Kita-Gebühren zu schicken?
Die Briefe sind doch nicht wichtig. Wichtig ist, dass es bei uns eine Kita-Freiheit für Kinder bis sechs Jahren gibt. Das ist etwas ganz Besonderes, vor allem, weil es den Düsseldorfer Familien zugute kommt.
8000 Null-Euro-Gebührenbescheide
Es ist ein Nebeneffekt der Schuldenfreiheit, um den viele die Düsseldorfer beneiden: Seit dem Beginn des Kindergarten-Jahres im August sind die Kitas für Drei- bis Sechsjährige kostenlos.
Um so mehr wunderte man sich bei 8000 Familien in der Stadt, als jetzt Gebührenbescheid vom Jugendamt ins Haus flatterten.
Dort stand tatsächlich zu lesen: „Für den Besuch ihres Kindes in der Kindertageseinrichtung haben Sie einen einkommensabhängigen Beitrag zu entrichten.“ Nicht gezahlte Beiträge würden durch die Stadt eingetrieben. Erst als die überraschten Eltern auf die Rückseite des Briefes sahen, stellten sie fest: Die Stadt forderte sie doch tatsächlich auf, „0,00 Euro“ zu zahlen! Da wiehert doch der Amtsschimmel!
Auch Ex-Karnevalsprinz Josef Hinkel bekam für Tochter Hannah diesen Brief: „Das ist wirklich witzig. Aber Hauptsache ist doch, das wir ein solches Privileg für unsere Kinder genießen.“
Jugendamtsleiter Johannes Horn erklärte der WZ: „Rein rechtlich müssen wir den Leuten sagen: Ihr habt einen öffentlichen Beitrag für die Betreuung in der Kita zu leisten, auch wenn der Betrag bei »Null« liegt.“ Um die Bescheide abzuschaffen, müsse die Satzung geändert werden.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen