Handys bald 14 Prozent teurer?

Geht es nach der EU-Kommission, weden hochwertige Handys aus anderen Wirtschaftsräumen künftig mit Einfuhrzöllen in Höhe von 14 Prozent belegt. Seit heute berät die EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag. Die Beratungen dauern offiziell bis morgen, ein Beschluss ist noch nicht abzusehen. Derzeit sind Mobiltelefone grundsätzlich von Zöllen befreit.

Nach Ansicht der EU-Kommission seien solche Geräte heutzutage nicht mehr als Mobiltelefone, sondern als zollpflichtige Unterhaltungselektronik einzustufen. Sie sollten deshalb mit Importzöllen belegt werden, wenn sie Zusatzfunktionen wie etwa eine leistungsstarke Kamera mit optischem Zoom, ein Navigationsmodul oder einen Fernsehempfänger enthalten.

Ebenfalls betroffen wären Handys, die Videos aufzeichnen können und dafür mehr als 16 Gigabyte Speicherplatz bereitstellen. Mit derlei Zusatzfunktionen würden sie in Zukunft als abgabenpflichtige Digitalkamera, Navigationsgerät oder Fernseher eingestuft.

Mit entsprechenden Auswirkungen auf die Verbraucher: Bei Smartphones, die rund 500 Euro ohne Mobilfunkvertrag kosten, wären das rund 70 Euro zusätzlich pro Gerät. Bei einer Einstufung des Handys als Navigationsgerät würde der Tarif noch 3,7 Prozent betragen.

Verbände und Gerätehersteller laufen deshalb Sturm gegen das Vorhaben. So warnt etwa der deutsche Hightech-Verband Bitkom die EU-Kommission vor der Einführung von Importzöllen auf solche Geräte.

Bitkom: "Der Wachstumsmarkt würde abgewürgt"

"Die Abgaben würden die Geräte massiv verteuern und die Verbreitung technischer Neuerungen bremsen", sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Ein Handy werde an erster Stelle zum Telefonieren benutzt, auch wenn es multimediale Zusatzfunktionen besitzt. Eine Klassifizierung als Fotoapparat, Videokamera oder Navigationsgerät entspräche nicht der tatsächlichen Hauptfunktion und Nutzung der Geräte.

Die ergänzenden Handy-Funktionen machten die Geräte vielseitiger und führten zu eine stärkeren Nutzung des mobilen Internets. Dieser Wachstumsmarkt dürfe nicht durch Zölle abgewürgt werden. Zudem könnte die Einführung von Zöllen Gegenmaßnahmen der EU-Handelspartner provozieren.

Für die Handy-Produzenten hätte die Einführung von Importzöllen gravierende Folgen, selbst für die europäischen wie etwa Nokia. Denn fast alle stellen ihre teuren Multimedia-Geräte außerhalb Europas her.

Entsprechend gegen die Pläne ausgesprochen hat sich auch der Verband European Information, Communications and Consumer Electronics Technology Industry Association (EICTA). Er befürchtet "ernste negative Folgen für die europäische Telekommunikationsindustrie".