Patentstreit: Motorola will US-Verkauf von Blackberry-Geräten stoppen

RIM soll fünf Patente verletzten

Würde die US-Handelsaufsichtsbehörde allen Klagen stattgeben, die Handy-Hersteller dieser Tage einreichen, müssten Amerikaner beim Kauf eines neuen Mobiltelefons nicht lange überlegen, denn es bliebe ihnen kaum Auswahl. Apple forderte bereits ein US-Importverbot von Nokia-Handys und Motorola will jetzt die Einfuhr und den Verkauf von Blackberry-Geräten in Amerika unterbinden lassen.

Der amerikanische Handy-Hersteller Motorola reichte bei der US-Handelsaufsichtsbehörde Klage gegen den kanadischen Blackberry-Erfinder Research in Motion (RIM) ein. Das Unternehmen wirft dem Konkurrenten vor, in seinen Smartphones fünf Patente zu verwenden, für die RIM keine Lizenz besitzt. Die Patente betreffen die Bereiche: W-Lan, Applikations-Management, Benutzeroberfläche und Energie-Management.

Angefangen hatte der Rechtsstreit zwischen den Unternehmen bereits 2008. Zunächst hatte RIM geklagt, kurz darauf folgte die Widerklage der Amerikaner. Beide Unternehmen forderten vom jeweils anderen, Entschädigungen wegen Patentsrechtsverletzungen in Millionenhöhe. Besonders die Blackberry Modelle 8100, 8130, 8320, 8800, 8820 und 8830 sowie die Blackberry Exchange Server-Software standen im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.