Barack Obama sagt "no" - Europäer von EU-USA-Gipfel-Absage geschockt

Spanien sagt EU-USA-Gipfel wegen Obamas Fernbleiben ab

Brüssel (Reuters) - Die spanische EU-Ratspräsidentschaft wird einem Diplomaten zufolge auf den geplanten EU-USA-Gipfel im Mai wahrscheinlich verzichten, nachdem US-Präsident Barack Obama seine Teilnahme abgesagt hat.

"Wenn Obama nicht kommt, gibt es keinen Gipfel", sagte der EU-Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag in Brüssel. Vielleicht werde zu einem anderen Zeitpunkt in hochrangiger Besetzung ein Austausch mit der US-Regierung organisiert.

Das US-Präsidialamt hatte zuvor bestätigt, dass der Präsident im Frühjahr nicht zu einem Gipfeltreffen mit EU-Vertretern nach Europa reisen werde. Dies ändere aber nichts an den guten Beziehungen der USA zu Spanien und der Europäischen Union.

Die Absage aus Washington trifft die EU in einer Phase, in der sie mit der neuen Außenvertreterin Catherine Ashton und einem gemeinsamen diplomatischen Dienst mehr Profil auf der Weltbühne zeigen will. Obamas Absage ist deshalb nicht nur für Spanien eine Enttäuschung, das das Spitzentreffen als einen Höhepunkt seiner Präsidentschaft geplant hatte, sondern auch für die EU. Ashton hatte bei ihrem Antrittsbesuch in Washington im Dezember die Bedeutung der Zusammenarbeit Europas mit den USA betont.

In Washington wiesen US-Vertreter darauf hin, dass Obama im vergangenen Jahr sechs Mal in Europa gewesen sei. Der Präsident wolle angesichts der innenpolitischen Probleme weniger reisen, deutete ein amerikanischer Diplomat an. EU-Vertreter sind jedoch der Auffassung, Obama sei vom EU-USA-Gipfel mit allen 27 Staats- und Regierungschefs in Prag im Juni letzten Jahres nicht gerade begeistert gewesen. Als negatives Signal werteten die Europäer auch den Umstand, dass der US-Präsident nicht an einem Essen mit den EU-Chefs bei deren Gegenbesuch in Washington im November teilnahm. "Er scheint nicht so interessiert zu sein an Europa wie Europa an den Vereinigten Staaten", hieß es.

In der EU wächst derzeit die Unzufriedenheit über die Umsetzbarkeit des nach jahrelanger Hängepartie inkraft getretenen Lissabon-Vertrages. Er sollte der Gemeinschaft mehr inneren Zusammenhalt und ein einheitlicheres und stärkeres Auftreten nach außen gegenüber anderen Supermächten verschaffen. Doch mit der neuen Führungsstruktur wird die EU nicht gerade ihrem Anspruch gerecht, mit einer Stimme zu sprechen. Der US-Präsident wäre bei dem geplanten Gipfel-Format zwar nicht mit 27 Staats- und Regierungschefs nebst EU-Spitzenpersonal zusammengetroffen, doch er hätte sich vier Personen gegenüber gesehen: der EU-Außenbeauftragten Ashton, dem neuen ständigen EU-Ratspräsidenten Hermann Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und dem Ministerpräsidenten des Ratspräsidentschaftslandes Spanien, Jose Luis Zapatero.